Saalfeld. Wegen mangelnder Finanzausstattung fährt der Landkreis seine Straßen, Gebäude und Ausrüstung seit vielen Jahren auf Verschleiß. Landrat Marko Wolfram hat jetzt für den Finanzausschuss den Investitionsstau errechnen lassen. Ergebnis: mehr als 20 Millionen Euro fehlen in den nächsten Jahren, um zumindest den jetzigen Stand zu halten. „Trotz unseres sparsamen Wirtschaftens reicht die Finanzausstattung durch Land und Bund nicht annähernd aus, um unsere Aufgaben zu erfüllen“, erklärte Wolfram. Er bekräftigte die Forderung nach einer auskömmlichen Finanzierung der kommunalen Familie.
Die Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung (GLV) des Landkreises verwaltet und bewirtschaftet mit ihren Verwaltungsmitarbeiten und Hausmeistern 29 Schulen und 5 Verwaltungsobjekte mit ca. 110 Gebäuden sowie ca. 2500 Grundstücke (weiße Flächen-Grundstücke deren Eigentümer nicht bekannt sind). Sie schafft damit die räumlichen und infrastrukturellen Voraussetzungen für gute Lern- und Arbeitsbedingungen von knapp 7000 Schülern und ca. 650 Mitarbeitern in Verwaltungsgebäuden und Schulen.
Durch die Verschiebung von Baumaßnahmen der letzten Jahre entstand ein Maßnahmenstau für alle kreiseigenen Objekte in einer Höhe von circa 13,6 Millionen Euro, davon an Schulen in Höhe von 8,6 Millionen Euro. Werden hierbei die notwendigen Schönheitsreparaturen (Maler- und Fußbodenlegearbeiten) mit circa 50.000 Euro pro Schule mit berücksichtigt, liegt der gesamte Sanierungsstau bei circa 15 Millionen Euro. In der Regel stehen Schulen, je nach Größenordnung und Schulart, 5.000 - 15.000 Euro für die Werterhaltungsmaßnahmen jährlich zur Verfügung.
Mit diesen Mitteln ist die Tauglichkeit der Einrichtungen für die jeweiligen Zwecke zum aktuellen Stand noch zu sichern. Eine umfängliche Erhaltung ist mit den veranschlagten Mitteln nicht möglich. Durch hieraus begründete Verluste bei der Grundsubstanz der Gebäude, wird es in einigen Jahren nicht mehr möglich sein, alle Objekte im Bestand mit geringen Werterhaltungssätzen funktionstüchtig zu halten. Leider gibt es für Werterhaltungsmaßnahmen keine Förderprogramme.
Allein an den Grundschulen listet die GLV für die Jahre 2018-20 ein Investitionsstau von 2,1 Millionen Euro auf. An den Regelschulen sind es 1,9 Millionen Euro, an den Gymnasien 1,3 Millionen Euro, an den Berufsschulen 1 Millionen und an den Förder- und Gemeinsschaftsschulen noch einmal 1,5 Millionen Euro. Dazu kommen weitere 700.000 Euro für die Musikschulen sowie die Sternwarte. Für die Erneuerung der Ausstattung mit Tischen, Stühlen und sonstigem Inventar veranschlagt die Schulverwaltung einen Bedarf von weiteren 1,5 Millionen Euro für die Jahre 2021-23. Bei den Verwaltungsgebäuden summiert sich der Investitionsstau auf rund 5 Millionen Euro.
Die Freude über die gelungenen Großinvestitionen der letzten Jahre überdeckt den zunehmenden Unterhaltungsbedarf und die Notwendigkeit weiterer Investitionen. Die kamerale Buchhaltung verschleiert den Werteverzehr des Anlagevermögens und führt in Zeiten knapper Kassen schleichend zu Substanzverlust, so der Landrat. „Es muss ja gespart werden, um die Kreisumlage im Rahmen zu halten und es fällt ja erstmal nicht auf, wenn bspw. Holzfenster nicht gestrichen werden, bis sie dann vollständig hinüber sind und getauscht werden müssen“, so der Landrat.
Nicht gut steht es um die Zukunft der 227 Kilometer Kreisstraßen im Landkreis. Hier fehlen laut Sachgebiet Tiefbau aus der Differenz zwischen angemeldeten Mitteln und der Finanzplanung des Landkreises rund 3,8 Millionen Euro.
Im Brand- und Katastrophenschutz wurde der Investitionsstau seit 2014 durch Anschaffungen in Höhe von 8 Millionen Euro für Fahrzeuge, Ausrüstung und Unterkünfte von knapp 3,5 Millionen Euro um rund 70 Prozent auf 1 Million Euro gesenkt. Mit dem Geld wurden entsprechend des durch den Kreistag beschlossenen Gefahrenabwehrkonzept 34 Fahrzeuge und Anhängegeräte beschafft. Weitere 52 Fahrzeuge und Anhängegeräte stehen zur Ersatzbeschaffung oder Ergänzung des Fuhrparks noch an. Der noch offene Finanzaufwand beläuft sich auf 12 Millionen Euro.
„Trotz der gestiegenen Umlagekraft der Städte und Gemeinden reicht die Finanzausstattung des Landkreises nicht aus, um wenigstens den jetzigen Stand bei Gebäuden, Straßen und Ausstattung zu halten. Während es für Sanierungen und Neubauten gute Förderprogramme gibt, müssen wir die Werterhaltung aus eigener Kraft leisten, das gelingt seit vielen Jahren nicht“, so der Landrat.
Peter Lahann
Presse- und Kulturamt