Saalfeld. Seit Montag der vergangenen Woche, 12. Februar, liegt die Genehmigung des Haushalts vor, am Samstag erfolgte die Veröffentlichung der Satzung im Amtsblatt –damit ist der Haushalt rechtskräftig. „Das bedeutet, ab heute können wir mit den Investitionen beginnen!“ so Landrat Marko Wolfram heute, am 19. Februar. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bereichen, die unsere Investitionen hauptsächlich umsetzen – wie Hochbau, Tiefbau oder der Brand- und Katastrophenschutz - haben schon gute Vorarbeiten geleistet, so dass es jetzt richtig losgehen kann.“ Der Haushalt sei ein Investitionsprogramm für Schulen, Straßen und den Breitbandausbau, in den allein 21 Millionen Euro fließen, hatte der Landrat schon am 19. Dezember 2017 bei Verabschiedung des Haushalts im Kreistag betont. Insgesamt hat der Haushalt ein Rekordvolumen von 170 Millionen Euro. Kreis- und Schulumlage bleiben stabil.
Bereits mit Schreiben vom 21. Dezember war die Satzung dem Landesverwaltungsamt zur Genehmigung vorgelegt wurden. Dieses genehmigte nun im Schreiben vom 9. Februar die genehmigungspflichtigen Bestandteile und bescheinigt dem Landkreis eine dauernde Leistungsfähigkeit.
Zugleich kommt das Landesverwaltungsamt bei der Beurteilung der Höhe der Kreisumlage zum Ergebnis, dass eine ausreichende Finanzausstattung der Gemeinden nicht gefährdet ist.
Die Abwägung zwischen kreislichen und gemeindlichen Belangen würdigt das Landesverwaltungsamt positiv. „Im Rahmen der Auswertung der Stellungnahmen der Gemeinden wurden durch verschiedene Maßnahmen der ungedeckte Finanzbedarf sowohl bei der Kreis- als auch der Schulumlage gesenkt.“ Der Umlagesatz konnte bei beiden stabil gehalten werden.
Hintergrund – Zusammenfassung der wichtigsten Investitionen
Breitbandausbau
Das Gesamtvolumen des Haushaltes liegt 18 Millionen Euro über dem des Vorjahres. Diese Steigerung geht vor allem auf den Breitbandausbau zurück, den der Landkreis abwickelt. Allerdings muss er dafür lediglich 7.000 Euro Eigenmittel aufwenden, 19 Millionen Euro stellen Bund und Land für das schnelle Internet zur Verfügung, 2 Millionen Euro bringen die Kommunen als Eigenanteil auf.
Investitionen in Schulen werden fortgesetzt
Das zweite Jahr in Folge investiert der Landkreis in seine Schulen über vier Millionen Euro. Damit sind innerhalb von drei Jahren nahezu zehn Millionen Euro in die Bildungseinrichtungen investiert worden. Nahezu alle Aufträge blieben in der Region. „Damit leistet der Landkreis auch einen wichtigen Betrag zur Stärkung der einheimischen Wirtschaft“, sagte Ryschka.
Wichtigste und größte Maßnahme 2018 ist mit 2,1 Millionen Euro der Ersatzneubau der Turnhalle am Erasmus-Reinhold-Gymnasium Saalfeld. Von 2016 bis 2018 sind in das Erasmus-Reinhold-Gymnasium dann insgesamt 4,8 Millionen Euro geflossen. In die Erneuerung der Elektroanlage und in den Brandschutz der Gemeinschaftsschule Kaulsdorf werden 336.000 Euro investiert. Weitere wichtige Baumaßnahmen finden in der Medizinischen Fachschule, den Regelschulen Gräfenthal, Königsee und Lichte statt. Auch in die Grundschulen Königsee, Kamsdorf und Uhlstädt wird investiert.
Für die Werterhaltung der Schulen werden 1,06 Millionen Euro aufgewendet, davon 316.000 Euro für sicherheitsrelevante Maßnahmen. Die größte Ausgabe hierbei fällt mit 60.000 Euro auf das Gymnasium Rudolstadt.
Kreisstraßen und Radwege– Investitionen und Werterhaltung
In die Kreisstraßen fließen 3,2 Millionen Euro. Auch hier bauen fast ausschließlich einheimische Firmen. Die mit 838.000 Euro größte Maßnahme ist die K 179, Ortsdurchfahrt Piesau. In die Beseitigung des Hangrutsches an der K 113 Partschefeld sollen 565.000 Euro investiert werden. Weitere 556.000 Euro sind geplant für die K 137 Lichtenhain – Mellenbach und 578.000 Euro sind für die Fortführung Maßnahmen an der K 124 Friedrich-Fröbel-Straße in Rudolstadt-Schwarza veranschlagt.
Weitere Ausgaben fließen in die Werterhaltung: Dazu gehört die Verdopplung der Ausgaben für die Straßenwerterhaltung um 150.000 Euro auf jetzt 300.000 Euro und die Neuveranschlagung von Markierungs- und Oberflächenbehandlungsausgaben von 100.000 Euro.
Die Baumaßnahmen am Radweg Thüringer Waldrandroute und am Saaleradweg wurden mit insgesamt 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Der Eigenanteil des Landkreises beträgt 33.000 Euro. Bei diesen beiden Maßnahmen übernimmt der Kreis - wie beim bereits erwähnten Breitbandausbau - die Koordinierung und Steuerung. „Der Kreis stellt somit seine Dienstleisterfunktion auch für die kreisangehörigen Gemeinden unter Beweis“, so der Kämmerer.
Brand- und Katastrophenschutz
Für Neubeschaffungen im Brand- und Katastrophenschutz, insbesondere von Fahrzeugen und die Umrüstung auf Digitalfunk, sind über 1,6 Millionen Euro geplant. Seit 2014 hat der Landkreis in den Bevölkerungsschutz 5,9 Millionen Euro und somit durchschnittlich 1,2 Millionen Euro pro Jahr investiert. Der Landkreis zeige damit, wie wichtig ihm das Thema Bevölkerungsschutz ist.
Martin Modes
Presse- und Kulturamt