Saalfeld. Bei den Beschäftigten der Bauaufsicht des Landkreises sind im abgelaufenen Jahr 1490 Anträge eingegangen und zumeist abschließend bearbeitet worden. Den größten Anteil daran haben mit 458 Fällen Auskünfte zur Baulast, gefolgt von 411 Bauanträgen, davon 326 im vereinfachten Genehmigungsverfahren. Dieses Verfahren ist hauptsächlich für den Bau von Einfamilienhäusern, Garagen, Wintergärten oder auch Werbeanlagen anzuwenden.
Die Behörde bearbeitete 85 komplette Baugenehmigungsverfahren und erteilte 71 Vorbescheide. Letztere dienen der Feststellung, ob ein Bauvorhaben grundsätzlich mit dem Baurecht vereinbar ist. Der Vorteil für Bauherren dabei ist, dass ohne größere Planungskosten vorab geprüft werden kann, ob ein Projekt überhaupt genehmigungsfähig ist. Für den eigentlichen Bauantrag ist dann eine erheblich detailliertere Planung erforderlich.
In 145 Fällen musste bauaufsichtliche Einflussnahme ausgeübt werden. Es wurde hauptsächlich wegen drohender Gefahren, ausgehend von einsturzgefährdeten Gebäuden und gegen sogenannte „Schwarzbauten“ (Bauen ohne Baugenehmigung) vorgegangen. Aus diesem Grund wurden Bußgeldverfahren in Höhe von insgesamt 25.500 Euro eingeleitet.
In diesem Jahr wird in der Bauaufsicht mit der Einführung der elektronischen Bauakte begonnen. Diese wird der Landkreis im Rahmen eines Thüringer Pilotprojektes einführen. Nach Erfahrungen aus anderen Bundesländern macht die Digitalisierung in diesem Bereich die Genehmigungsverfahren um 20 Prozent schneller - eine gute Nachricht für Bauherren! Das Projekt ist mit dem Beauftragten des Freistaats für E-Government und Informationstechnik, Dr. Hartmut Schubert, abgestimmt und wird finanziell und personell gefördert. Den vorzeitigen Maßnahmebeginn hat das Ministerium kurz vor Jahresende bestätigt.
Eine wichtige rechtliche Hürde für dieses Projekt wurde bereits genommen. Anfang September änderte der Landtag die Thüringer Bauordnung und ermöglichte damit erst die Nutzung digitaler Verfahren, was bisher in Thüringen überraschenderweise ausgeschlossen war. Die Umsetzung soll in den kommenden beiden Jahren vorgenommen. Die Aufgabenstellung ist sehr komplex, denn im Bauantragsverfahren müssen viele Ämter und Träger öffentlicher Belange beteiligt werden. Es gilt die oft sehr umfangreichen Akten digital und parallel allen Beteiligten zur Verfügung zu stellen. Das Verfahren muss sicher und für alle einfach nutzbar sein und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen geschult werden.
Peter Lahann
Presse- und Kulturamt