Saalfeld. Im Rahmen eines Fachgesprächs zur Digitalisierung der Verwaltung übergab Finanzministerin Heike Taubert am Montag einen Fördermittelbescheid über rund eine Million Euro für Digitalisierungsprojekte an Landrat Marko Wolfram. Begleitet wurde Taubert von Norman Müller, Referatsleiter im „Kompetenzzentrum Verwaltung 4.0“ im Finanzministerium sowie dem für den Breitbandausbau in Thüringen zuständigen Abteilungsleiter aus dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft, Dr. Cordelius Ilgmann. Das Landratsamt war in dem Fachgespräch durch Fachbereichsleiter Bernhard Schanze, Kämmerer Robert Geheeb, Sachgebietsleiterin Bauaufsicht, Kerstin Schulze, Projektbetreuerin Cornelia Haf sowie Frank Rehbaum, der in der Wirtschaftsförderagentur den Breitbandausbau betreut, vertreten.
„Mit aktuell drei Pilotprojekten ist der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt derzeit bei der Umsetzung der Thüringer e-Govenment-Strategie ein wichtiger Vorreiter und Impulsgeber im Land“, sagte Landrat Marko Wolfram. Dabei handelt sich um folgende Projekte: Digitalisierung kommunaler bau- und denkmalrechtlicher Verwaltungsverfahren als Standardlösung; Erweiterung ThAVEL zur Plattform für die digitale Behörden-Kommunikation; Digitales Umweltmanagement – Umstellung aller Verwaltungsleistungen auf digitale Bearbeitung.
Mit dem Ziel der Digitalisierung und Neugestaltung aller Verwaltungsleistungen des Sachgebiets Bauordnung im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt startete bereits im Juli 2019 das landesweite Pilotprojekt „Digitalisierung kommunaler bau- und denkmalrechtlicher Verwaltungsverfahren als Standardlösung“. Bis Ende 2021 werden insgesamt 32 Verwaltungsleistungen der unteren
Bauaufsichtsbehörde, 13 Verwaltungsleistungen der unteren Denkmalschutzbehörde und 10 Verwaltungsleistungen im Bereich Bauplanungsrecht auf vollständige digitale Aktenführung und Sachbearbeitung umgestellt. Dies beinhaltet nicht nur den digitalen Posteingang, die Sachbearbeitung und Kommunikation mit Antragstellern, Prüfingenieuren und verfahrensbeteiligten öffentlichen Stellen, sondern letztendlich auch die Übermittlung der digital signierten Bescheide.
Während der Umsetzung dieses ersten Fördermittelprojektes zur digitalen Bauakte zeigte sich, dass es einer intensiven Zusammenwirkung vieler Verfahrensbeteiligter bedarf. Die hierfür bis dato bereitgestellte Online-Plattform Bauen kann eine solche Zusammenarbeit innerhalb des Projektes umsetzen. Mit Blick in die Zukunft und die zunehmende Zahl von kommunalen Online-Lösungen erschien es jedoch notwendig, eine erweiterte Plattform zu schaffen, über die ein standardisierter, effizienter und sicherer Informations- und Datenaustausch erfolgen kann.
Im Rahmen der Digitalisierungsinitiative des Freistaates Thüringen wurde der Landkreis ausgewählt, das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) um eine zentrale Plattform für die digitale Kommunikation zwischen Behörden, Bürgern und weiteren Beteiligten zu erweitern.
Das so initiierte Pilotprojekt „Erweiterung ThAVEL zur Plattform für die digitale Behörden-kommunikation“ wird nach der Thüringer E-Government-Richtlinie zu 100 Prozent gefördert. Es ist in zwei Projektphasen eingeteilt. Am Ende des Jahres soll das Projekt umgesetzt sein, so dass spätestens Mitte 2022 durch die Nutzung der Plattform erfolgen kann. Bereits gibt es Nachnutzungsinteressenten auf Landesebene, die in einen Qualitätssicherungsprozess mit eingebunden werden sollen.
Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hat als erster Landkreis Thüringens zum 1.10.2020 mit der Einführung der vollständig digitalen Bearbeitung und Aktenführung in der unteren Umweltbehörde begonnen. Mit seinem Projekt „Digitalisierung kommunaler umweltrechtlicher Verwaltungsverfahren als Standardlösung“, das vom Freistaat Thüringen mit einem Gesamtvolumen von gut einer Million Euro gefördert wird, stellt der Landkreis bis zum Jahresende 2023 alle Verwaltungsleistungen in den Sachgebieten Abfallwirtschaft/Immissionsschutz/Chemikalienrecht und Wasserwirtschaft/Bodenschutz auf vollständig digitale Bearbeitung um. Mit dem anspruchsvollen Projekt soll sowohl der Aufwand für die Bürger/innen in diesen Verwaltungsleistungen als auch die Bearbeitungszeiten und der Ressourcenaufwand im Umweltamt reduziert werden.
Der Landkreis will mit der Einführung der E-Akte vor dem Hintergrund der ordnungsbehördlichen Grundauslegung des Umwelt- und Bauordnungsamtes nicht nur Dienstleistungen online abwickeln, sondern das Verfahren nutzen, um in der Bearbeitung der einzelnen Verwaltungsverfahren schneller zu werden und die Zukunft des Landes aktiv mitzugestalten.
Beim Breitbandausbau steht in der gegenwärtigen Ausbauphase die Beseitigung „weißer Flecken“ im Landkreis bei der Versorgung mit schnellem Internet an. In einem folgenden Förderprogramm sollen dann so genannte „graue Flecken“ besser erschlossen werden. Dort ist zwar Internet verfügbar, jedoch entsprechen die derzeitigen Downloadgeschwindigkeiten nicht den künftigen Anforderungen für den Versand großer Datenmengen. Hier soll eine Thüringer Glasfasergesellschaft den Ausbau vorantreiben, berichtete Dr. Ilgmann.
Martin Modes/Peter Lahann
Presseamt Landkreis Saalfeld-Rudolstadt