Versammlungsanmeldungen

Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Themas der Versammlung oder des Aufzuges anzumelden. In der Anmeldung ist anzugeben, welche Person für die Leitung der Versammlung oder des Aufzuges verantwortlich sein soll.

Anmeldepflichtig ist der Veranstalter. Öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel und Aufzüge müssen grundsätzlich 48 Stunden vor Bekanntgabe angemeldet werden. Bekanntgabe ist die Mitteilung der für die Teilnahme relevanten Informationen in Bezug auf Beginn, Ort und Thema der Versammlung.

In der Anmeldung ist anzugeben, wer Veranstalter und wer für die Leitung der Versammlung verantwortlich ist. Die Anmeldung muss in deutscher Sprache erfolgen und Angaben über Zeit und Ort der Versammlung bzw. den Marschweg des Aufzugs, das Thema, vorgesehene Hilfsmittel und beabsichtigte Anzahl von Ordnern enthalten.

Eilversammlung ist eine Versammlung, bei der der mit der Versammlung verfolgte Zweck bei Einhaltung der Anmeldefrist nicht erreicht werden kann. Die geplante Versammlung wird aus aktuellem Anlass kurzfristig einberufen. Die Anmeldepflicht besteht fort. Die Anmeldefrist wird verkürzt, sie beginnt grundsätzlich mit dem Entschluss eine Versammlung durchzuführen.

Spontanversammlung (Sofortversammlung) entsteht augenblicklich aus einem aktuellen Anlass ohne vorherige Planung, Einladung, Bekanntmachung oder sonstige Absprachen, sie ist nicht von langer Hand vorbereitet. Das spontane Entstehen lässt naturgemäß eine Anmeldung nicht zu, die Anmeldepflicht entfällt.

Zuständig für die Anmeldung sind die Versammlungsbehörden, das ist für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt das Landratsamt.

Infomaterial, Formulare zur Anmeldung einer Versammlung oder eines Aufzugs mit weitergehenden Hinweisen und Kontaktdaten stehen zum Download zur Verfügung.