Saalfeld. Mit sehr großer Mehrheit hat der Kreistag am Dienstagabend den Haushalt 2019 beschlossen. „Ich freue mich, dass es gelungen ist, bei stabiler Kreisumlage einen runden Haushalt mit vielen Investition vorzulegen“, sagte Landrat Marko Wolfram. Der Haushalt ist wie im vergangenen Jahr ein Investitionsprogramm für Schulen, Straßen und den Breitbandausbau, für den wiederum 21 Millionen Euro vorgesehen sind. Insgesamt hat der Haushalt ein Rekordvolumen von 170 Millionen Euro.
Größter Posten im Haushalt ist mit 72,6 Millionen Euro der Einzelplan für Soziales. Hier gibt es bei den einzelnen Haushaltsstellen gegenläufige Entwicklungen, wie Kreiskämmerer Ulf Ryschka in seinen Ausführungen zum Haushalt darstellte (die gesamte Rede können Sie hier herunterladen). So sinken die Ausgaben für Kosten der Unterkunft von 14 auf 11,8 Millionen Euro. Steigerungen gibt es bei der Heimerziehung (plus 364 000 Euro) sowie der Eingliederungshilfe (plus 645 000 Euro). In der Jugendhilfe steigt der Zuschussbedarf von 7,5 auf 8,3 Millionen Euro.
Die Personalausgaben steigen von 31,6 Millionen Euro auf 33,2 Millionen Euro. Davon entfallen gut 600 000 Euro auf die Entgeltsteigerungen in Folge des Tarifvertrages. Kostenerhöhungen gab es außerdem durch den Beiträge zur Versorgungskasse und der Beihilfe bei Beamten. Im Stellenplan wurden 8,5 neue Stellen aufgenommen, die Ämter und Fachbereiche hatten insgesamt einen Bedarf von 35,8 neuen Stellen angemeldet. Zusätzliches Personal wird unter anderem für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, des Unterhaltsvorschussgesetzes sowie die Neuregelungen bei der Umsatzsteuerpflicht für Kommunen benötigt. Zudem wurden an den großen Schulen des Landkreises zusätzliche Hausmeister benötigt. Diese sind nicht zuletzt für die Betreuung von kreiseigenen Sporthallen nötig, die außerhalb der Unterrichtszeiten von vielen Vereinen im Landkreis genutzt werden.
Zweitgrößter Einzelplan im Haushalt ist der Schuletat. Hier sind 11,6 Millionen Euro vorgesehen. Davon fließen knapp 800 000 Euro in die Werterhaltung der Schulen, knapp doppelt so viel wie 2016. Für den Unterhalt der Kreisstraßen einschließlich Winterdienst und Bauwerksprüfungen sind 1,6 Millionen Euro geplant. Das entspricht 7 000 Euro je Kilometer Kreisstraße. Für die Aufgaben im Bereich Kulturpflege und Naturschutz sind 7 Millionen Euro geplant. Der Zuschussbedarf des Landkreises bleibt mit 4,5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr stabil.
Bei den Investitionen nimmt der Breitbandausbau den größten Teil ein. Hier hat die Bundesregierung ihre Ausbaustrategie geändert. Künftig wird der Glasfaserausbau bis zum Gebäude gefördert und nicht mehr nur bis zum nächsten Verteilerkasten. Dadurch musste die Planung für den Landkreis überarbeitet werden. Derzeit läuft die Ausschreibung für das schnelle Internet.
Mit 3,8 Millionen Euro ist der Kreisstraßenbau der nächstgrößere Einzelposten. Hier schlagen die Sanierung der K166 Leutenberg-Steinsdorf mit 1,4 Millionen Euro und der dritte Bauabschnitt der K137 Lichtenhain-Mellenbach mit 725 000 Euro zu Buche.
Rund 3,1 Millionen Euro investiert der Landkreis in den Schulbau. Größter Einzelposten ist mit 1,3 Millionen Euro die Fertigstellung der Zweifeldsporthalle am Erasmus-Reinhold-Gymnasium. 260 000 Euro sind für einen Fahrstuhl an der Gemeinschaftsschule Kaulsdorf vorgesehen. Für den Anbau an der Grundschule Uhlstädt wurden Planungskosten reserviert. Knapp 600 000 Euro fließen an investiven Mitteln in die Ausstattung der Schulen, insbesondere in die Digitalisierung. Für den Brand- und Katastrophenschutz sind 1,5 Millionen Euro geplant.
Landrat Wolfram wies auf den langfristigen Verlust an Schlüsselzuweisungen durch den Kreiswechsel von Piesau und Lichte hin. Während dieser zumindest vorübergehend durch Sonderzahlungen des Freistaates kompensiert werde, gebe es für den schleichenden Einwohnerverlust in Folge des demografischen Wandels keinen Ausgleich. Wolfram warb deshalb bei allen Kreistagsmitgliedern dafür, bei der Landesregierung und im Landtag für einen Demografiefaktor im Kommunalen Finanzausgleich zu kämpfen.
Peter Lahann
Presse- und Kulturamt