Rudolstadt. Die Landesregierung ist bei der Planung einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge vom Klinik-Standort Rudolstadt abgerückt. Der Landkreis plant jetzt an gleicher Stelle eine Gemeinschaftsunterkunft (GU) für Asylbewerber – allerdings mit geringerer Belegung. „Nach der Entscheidung des Landes haben wir jetzt Klarheit für die Planungen. Ich bin sicher, dass mit dieser Lösung auch die meisten Rudolstädter gut leben können“, sagte Landrat Marko Wolfram.
Vorgesehen ist eine GU mit etwa 210 Personen im Hauptgebäude der Klinik, das Ende Juni frei wird. Ein Baugenehmigungsverfahren für die Umnutzung ist bereits im Gange, die Stadt Rudolstadt wird um ihr gemeindliches Einvernehmen gebeten. Beantragt ist vorsorglich eine maximale Belegung von 342 Personen in zwei Klinikgebäuden. „Niemand von uns weiß, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln, wir planen aber zunächst nur mit einem Gebäude“, so der Landrat. Das Landratsamt wird die GU wahrscheinlich in Eigenregie betreiben, eine Ausschreibung zur Fremdbetreibung war zuvor aufgehoben worden, da sie kein wirtschaftliches Ergebnis hervorgebracht hatte.
Der Landkreis muss monatlich 50 neue Flüchtlinge aufnehmen. Die Dauer der Asylverfahren ist unterschiedlich, daher ist auch die Aufenthaltsdauer der Asylbewerber nicht planbar. Das Land zahlt für die Einrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten pro Platz einen Investitionszuschuss von 7500 Euro – allerdings nur für Gemeinschaftsunterkünfte. „Wir sind deshalb als Landkreis schon aus finanziellen Gründen auf die Schaffung von mindestens 201 Plätzen an einem Standort angewiesen“, erklärt der Landrat. Bisher unterhält der Landkreis eine GU in Saalfeld und eine Außenstelle mit 84 Plätzen in Unterwellenborn. Der Mietvertrag dort ist befristet, die Flüchtlinge sollen nach der Einrichtung der GU in Rudolstadt dorthin umziehen.
„Diese Lösung kommt den Bedenken, die es in Rudolstadt gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung mit deutlich mehr als 500 Personen gegeben hat, entgegen, insofern hoffe ich , dass das gemeindliche Einvernehmen schnell erteilt wird“, sagte der Wolfram. „Wir werden die Öffentlichkeit rechtzeitig über die nächsten Schritte informieren und möglichst in die Planungen einbinden. Ich hoffe bei der Integration der Flüchtlinge auf breite Unterstützung“, so der Landrat.
In welcher Form der Landkreis die Immobilie der Thüringen-Kliniken nutzt, ist noch Gegenstand von Verhandlungen. Sowohl eine Lösung zur Miete als auch zum Erwerb der entsprechenden Gebäude ist möglich. Wenn alle baurechtlichen und vertraglichen Fragen geklärt sind, könnte die Belegung im Sommer erfolgen.
Peter Lahann, Presse- und Kulturamt