Geltende Bestimmungen im Land Thüringen

Die Landesregierung passt die Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie regelmäßig der aktuellen Lage an. Die geltenden Regelungen finden Sie beim Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.

Bitte beachten Sie dort besonders die jeweils aktuellen Fassungen der

Thüringer SARS-CoV-2 Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung

sowie der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes.

Antworten zu häufig gestellten Fragen gibt es hier.

Eine Übersicht zu den inzidenzabhängig geltenden Regelungen finden Sie hier:

• Was gilt bei einer Inzidenz über 100?
• Was gilt bei einer Inzidenz unter 100?
• Was gilt bei einer Inzidenz unter 50?
• Was gilt bei einer Inzidenz unter 35?

Für die Inzidenzen unter 100 können Sie auch eine Übersicht des Freistaats herunterladen.

Neben den Vorschriften können Sie selbst auch dazu beitragen, die Infektionen von Mensch zu Mensch zu verringern: Regelmäßiges und gründliches Händewaschen, Husten- und Niesetikette sowie Abstandhalten zu anderen Menschen und nach wie vor das Meiden von Menschenansammlungen - in Innenräumen wie auch draußen. Die beste Möglichkeit, sich selbst und Andere keinen unnötigen Risiken auszusetzen, ist ruhiges und besonnenes Handeln.

Variable Einschränkung von Versammlungen in Abhängigkeit der 7-Tage-Inzidenz

Beachten Sie, dass gemäß der Thüringer Verordnung die maximal zulässige Personenzahl bei Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes und Artikel 10 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Abhängigkeit der Inzidenzwerte (Infektionen pro 100.000 Einwohner*innen pro 7 Tage) zur Zeit weiter eingeschränkt werden kann.

Durchführung von privaten und öffentlichen Veranstaltungen bei niedrigen Inzidenzen

Gemäß der Corona-Maßnahmen-Verordnung des Freistaats ist es bei niedrigen Inzidenzen möglich, private und öffentliche Veranstaltungen durchzuführen. Insbesondere für die Gastgeber*innen haben wir einen Leitfaden (Orientierungshilfe für Veranstalter, Privatpersonen und Gastronomie) erarbeitet. Anmeldungen schicken Sie an

corona@kreis-slf.de oder postalisch an:

Landratamt Saalfeld-Rudolstadt
Gesundheitsamt
Rainweg 81
07318 Saafeld

Gemäß dem Infektionsschutzgesetz des Bundes, der Thüringer Corona-Maßnahmenverordnung und den Anordnungen des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport gibt es verschiedene Schwellenwerte für den Schul- und Kindergartenbetrieb. 

• Bei einer 7-Tage-Inzidenz über 165 sind die Schulen und Kindergarteneinrichtungen im Landkreis geschlossen, wobei es Ausnahmen für bestimmte Gruppen geben kann. Eine Notbetreuung wird angeboten. An Schulen besteht Testpflicht, d.h. Betretensverbot ohne negativen Schnelltest. Die Testungen finden weiterhin in der Schule statt. Ein aktueller Nachweis über einen negativen Test außerhalb der Schule ist zulässig.

Für die Schulen gilt

• Bei einer Inzidenz über 100 und unter 165 findet an den Schulen Wechselunterricht statt, auch an Grundschulen.
• Bei einer Inzidenz unter 100 befinden sich Schulen in Phase Gelb: Es findet eingeschränkter Regelbetrieb statt. Für die Teilnahme am Unterricht müssen Coronatests gemacht werden und im gesamten Gebäude, während des Unterrichts und während der Schüler*innebeförderung muss eine Maske getragen werden. Tagesausflüge sind nur im Freien erlaubt.
• Bei einer Inzidenz unter 50 befinden sich Schulen in Phase Grün: Es findet Regelbetrieb mit Infektionsschutz statt. Für die Teilnahme am Unterricht müssen Coronatests gemacht werden. Im gesamten Gebäude, während der Schüler*innebeförderung, sowie für die Klassen ab Stufe 7 während des Unterrichts, muss eine Maske getragen werden. Tagesausflüge sind erlaubt.
• Bei einer Inzidenz unter 35 befinden sich Schulen in Phase Grün: Es findet Regelbetrieb mit Infektionsschutz statt. Für die Teilnahme am Unterricht müssen Coronatests gemacht werden. Im gesamten Gebäude und während der Schüler*innebeförderung muss eine Maske getragen werden, nicht aber am Platz während des Unterrichts. Tagesausflüge und Klassenfahrten sind erlaubt.

Für die Kindergärten gilt

• Bei einer Inzidenz unter 100 befinden sich Kindergärten in Phase Gelb: Es findet eingeschränkter Regelbetrieb statt. Es gibt Testangebote für das Personal und Kinder ab 3 Jahren.
• Bei einer Inzidenz unter 50 befinden sich Kindergärten in Phase Grün: Es findet Regelbetrieb mit Infektionsschutz statt. Es gibt Testangebote für das Personal und Kinder ab 3 Jahren.

Schärfere Regelung des Landes oder Landkreises zur Pandemiebekämpfung können weiterhin gelten. Die Übersicht über geltende Landesregeln für Kindergärten und Schulen sowie beispielsweise eine Übersicht über von Quarantäne-Maßnahmen betroffene Einrichtungen finden Sie auf der Seite des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport. Auch finden Sie hier die Übersicht der Inzidenzwerte in den Landkreisen. 

Eine Notbetreuung wird für Kinder aufrechterhalten, sofern die Personensorgeberechtigten sie weder selbst betreuen noch eine anderweitige, den allgemeinen Vorgaben zur Kontaktminimierung entsprechende Betreuung sicherstellen können. Der Bedarf für Notbetreuung muss beim Kindergartenträger schriftlich angezeigt und begründet werden. Die Landesregierung hat auf ihrem Corona-Informationsportal einen einheitlichen Antrag für die Notbetreuung zur Verfügung gestellt. Das einheitliche Formular des Freistaates zur Beantragung von Notbetreuung können Sie hier herunterladen.

Einen umfangreichen Katalog mit Antworten zu häufig gestellten Fragen zur Kinderbetreuung hat die Landesregierung hier zusammengestellt. 

Bezüglich der Kindergartengebühren hat das Land geregelt, dass diese innerhalb von drei Monaten verrechnet oder zurückerstattet werden, wenn

• durch oder aufgrund von landesrechtliche Vorgaben der jeweilige Kindergarten an mehr als 15 Kalendertagen geschlossen war und
• die angebotene Notbetreuung nicht an mehr als sechs Tagen genutzt wurde.

Für Eltern, die das erweiterte Kinderkrankengeld aufgrund einer Corona-bedingten Schließung eines Kindergartens oder einer Schule in Anspruch nehmen, hat das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend eine Mustervorlage als Ergänzung für den Antrag an die Krankenkasse angefertigt.

Betreuung im Hort

Auch für Kinder, die den Schulhort besuchen, gibt es eine Notbetreuung. Bezüglich der Gebühren hat das Land geregelt, dass diese nicht zu zahlen sind, wenn die Schulen an mehr als 15 Kalendertage im Monat geschlossen waren. Für den Mai heißt das zunächst, dass die Gebühren vorläufig zu zahlen sind und je nach Situation und Schließungsdauer an die Eltern zurücküberwiesen werden. Das Schreiben, dass den Eltern Ende April übermittelt wurde, finden Sie hier.

Für alle Einrichtungen des Landratsamtes gelten die allgemeinen Infektionsschutzmaßnahmen (Maskenpflicht, Mindestabstand, kein Zugang bei Erkältungssymptomen). Nach wie vor ist für persönlichen Vorsprachen eine telefonische Terminvereinbarung mit den jeweiligen Fachämtern notwendig.

Die Zulassungsstellen in Rudolstadt und Saalfeld sind ohne telefonische Terminvergabe zu den gewohnten Öffnungszeiten nutzbar. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird empfohlen, das elektronische Ticketsystem (Zulassung Rudolstadt, Zulassung Saalfeld) zu nutzen. 

Der Zutritt zum Haus I (Schloss) sowie Haus II (Rainweg) erfolgt durch zentrale Empfangsbereiche, an denen der Termin nachzuweisen ist und ein zuständiger Bediensteter den Bürger/die Bürgerin abholt und in einen Raum zum Termin begleitet. Der Zutritt zum Haus III ist durch das Hauptportal (Schwarzburger Chaussee) gewährleistet.

Sowohl für die Beratung wie auch die Terminvergabe finden Sie in der Telefon- und Mailadressenliste die richtigen Ansprechpartner*innen.

Die Landesregierung hat ein Corona-Soforthilfeprogramm aufgelegt. Zuständig für die Abwicklung ist die Thüringer Aufbaubank. Alle Informationen zum Programm und zum Antragsverfahren können Sie auf der Seite der TAB finden:

Thüringer Aufbaubank - Coronavirus: Informationen für Unternehmen

Bitte beachten Sie auch die Hinweise der Agentur für Arbeit bei der Beantragung von Kurzarbeitergeld.

• Hinweise für Einsatzkräfte (Handreichung der DGUV)
• Hilfetelefon bei Kindeswohlgefährdung
• Hilfsangebote bei häuslicher Gewalt
• Flyer des Netzwerks gegen häusliche Gewalt
• Corona-Informationen für Kinder und Eltern