Ergebnisse der 1. Projektphase

Ziel ist es im weitesten Sinn, die ‚Negativspirale‘ aus schwierigen kommunalen Haushaltslagen und die sich in der Folge ergebenden, zunehmenden Einschränkungen in der Wohn- und Lebensqualität zu durchbrechen. In der 1. Projektphase (2016-2018) wurden dabei zwei Projektstränge betrachtet:

Teilprojekt 1 beschäftigte sich mit dem Handlungsfeld kommunale Finanzen. Dabei ging es insbesondere um die Untersuchung von Kooperationsansätzen und Optimierungsmöglichkeiten im Bereich kommunaler Verwaltung, um finanzielle Handlungsspielräume für freiwillige Leistungen und Regionalentwicklung zu erweitern.

Teilprojekt 2 verfolgte das Ziel, die ‚demografische Kurve‘ im positiven Sinne zu beeinflussen. Mit dem Thema Leerstand wurde ein alle Kommunen betreffendes Problem mit akutem Handlungsbedarf aufgegriffen, das insbesondere geeignet ist, Potenziale aufzuzeigen und greifbare Maßnahmen zu definieren.

Beide Projektstränge wurden durch extern beauftragte Büros sowie die LEADER Aktionsgruppe Saalfeld Rudolstadt (Projektassistenz Frau Ines Kinsky) begleitet und fachlich unterstützt.

Teilprojekt Finanzen

Forschungsleitfrage: Welche Aufgaben lassen sich vor dem Hintergrund einer aufgabenkritischen Betrachtung durch Kooperation, Aufgabenteilung oder Auslagerung von Leistungen aufgabenrelevant optimieren? 

Als Ergebnis des Auswahlverfahrens durch die Lenkungsgruppe wurde der Projektauftrag im Teilprojekt kommunale Finanzen an die DKC Kommunalberatung GmbH in Düsseldorf vergeben. Die erste Arbeitsgruppensitzung fand am 29.03.2017 mit den Vertretern der Gemeinden statt, in welcher eine gemeinsame Stärken-Schwächen-Analyse durchgeführt sowie erste Handlungsempfehlungen und Maßnahmen erarbeitet wurden. Innerhalb eines gemeinsamen Workshops mit dem Schwerpunkt „kommunale Finanzen“ präsentierte die finanzwissenschaftliche Begleitforschung des Forschungsfeldes am 18.05.2017 ihren erarbeiteten finanzwissenschaftlichen Regionsbericht, um die Ergebnisse mit den Akteuren der Region (insbesondere den Vertretern der Kämmereien) zu diskutieren. Im Rahmen der Veranstaltung sowie weiterer Expertengespräche mit Gemeindevertretern im Landkreis wurden gemeinsam Schwerpunkte bzw. Teilbereiche für eine tiefere Betrachtung identifiziert.

Unter Einbeziehung des finanzwissenschaftlichen Regionsberichtes erarbeitete die DKC ein „Konzept zur Ableitung modellhafter Aussagen und Empfehlungen zur zukunftsfähigen Gestaltung von kommunalen Ausgaben- und Finanzstrukturen“. Das Teilprojekt ist von Anfang an auf großes Interesse bei Kämmerern und der Fachbehörde des Landkreises (Kommunalaufsicht) gestoßen. Die im Zuge des Modellvorhabens ins Leben gerufene Arbeitsgruppe – Kommunale Finanzen – hat die Konzepterstellung begleitet und insbesondere dazu beigetragen, die regionsspezifische Ausgangslage darzustellen. 

Zu den Erfahrungen des Modellvorhabens gehört für den Teilbereich Kommunale Finanzen die Feststellung, dass eine Berücksichtigung finanzwirtschaftlicher Folgen nur dann möglich ist, wenn kontinuierlich und nach Möglichkeit einheitlich für die Kommunen des Landkreises Monitoring-Daten erfasst und ausgewertet werden. Die Datenlage für die Konzepterstellung im Rahmen des Modellvorhabens hat lediglich modellhafte Empfehlungen und Aussagen möglich gemacht, die dadurch allerdings übertragbar auf andere Regionen sind.  

Als direkt anwendbares Ergebnis hat die DKC einen Katalog an Auditfragen entwickelt, anhand derer jede Kommune ihren Resilienz-Status ermitteln kann. Die Fragen helfen zudem beim Treffen von Tagesentscheidungen. Resilienz ist damit kein Entwicklungsziel, das zu einem bestimmten Zeitpunkt erreicht werden kann, sondern beschreibt vielmehr die Fähigkeit, sich an gegebene Rahmenbedingungen anpassen zu können.

Konzept: Projektbericht DKC - Kommunale Finanzen

Teilprojekt Leerstand

Forschungsleitfrage: Ist es möglich, durch aktives Leerstandsmanagement aus dem nach außen sichtbaren Standortnachteil - Leerstand in den Orten - einen Standortvorteil im Sinn der Verfügbarkeit von Immobilienpotentialen zu machen?

Als Ergebnis des Auswahlverfahrens durch die Lenkungsgruppe wurde der Projektauftrag im Teilprojekt Leerstand an das Ingenieurbüro für Planung und Umwelt (IPU Erfurt) vergeben.

Als ein Schwerpunktthema untersucht der Landkreis neue Wege zum Umgang mit Leerstand und Teilleerstand. Auch der potenzielle Leerstand spielt im Zuge einer älter und weniger werdenden Bevölkerung eine wichtige Rolle, mit dessen Folgen wir uns auseinandersetzen müssen. Probleme zeigen sich dabei schwerpunktmäßig in fehlenden Nutzern und Betreiberkonzepten sowie schwierigen Eigentumsverhältnissen. Angebot und Nachfrage finden häufig nicht zusammen. Zudem wird der Neubau auf der grünen Wiese nach wie vor dem Bauen im Bestand vorgezogen.

Die Leerstandsquoten im Landkreis liegen zwischen 4 und 11%. Dabei ist der Landkreis sehr heterogen: wo vielerorts Einwohnerrückgang und Leerstandsprobleme vorherrschen,  melden in städtischen Einzugsgebieten liegende Gemeinden hohe Wohnraum- und Platzbedarfe sowohl für Mietraum als auch Eigenheime an.

Neben einem umfangreichen Screening der Region, wurden im Rahmen des Projektes zusammen mit der IPU und den Bürgermeistern Kriterien zur Erhebung und Bewertung des Leerstandes entwickelt, Zielgruppen analysiert und ein umfangreicher Aktions- und Maßnahmenplan für die Region erstellt.

Leerstand als eine sehr sichtbare Folge des demografischen Wandels ist ein nahezu alle Gemeinden des Landkreises betreffendes Anliegen und prägt die Ortsbilder zunehmend negativ. Dabei spielt die Fokussierung der Siedlungsentwicklung auf den Ortskern eine besonders wichtige Rolle, um die Lebendigkeit der Ortsmitten zu bewahren und eine Zersiedlung der Außenbereiche zu vermeiden. Auch die Reduzierung des Flächenverbrauchs und der Infrastrukturfolgekosten sowie der Erhalt historischer, identitätsstiftender Siedlungsstrukturen sind Argumente, die für die Stärkung der Ortskerne sprechen. Der Landkreis hat sich zum Ziel gesetzt, unter dem Leitbild „Vorrang Innenentwicklung“ ein regionales Leerstandsmanagement für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt aufzubauen und die Gemeinden auf diesem Weg zu unterstützen.  

Vor diesem Hintergrund organisierte der Landkreis zusammen mit der LEADER Aktionsgruppe Saalfeld-Rudolstadt am 23. Februar 2018 eine Exkursion in die Gemeindeallianz Hofheimer Land, die sich seit über 10 Jahren intensiv mit dem Thema Leerstandsmanagement befasst und tolle Erfolge zu verzeichnen hat. Insgesamt nahmen über 80 Akteure aus verschiedenen Regionen Deutschlands am Erfahrungsaustausch in Hofheim teil. Aus Thüringen folgten rund 40 Interessierte der Einladung (siehe Foto unten). 

Auch eine Konferenz am 27.08.2018 in der Landessportschule Bad Blankenburg mit regionalen Akteuren und Referenten aus Deutschland und Österreich (u.a. Büro Nonconform) stellte das Thema Innenentwicklung in den Mittelpunkt der Fachbeiträge, Best-Practice Vorstellungen und der anschließenden Podiumsdiskussion.

Für eine genaue Erfassung und Bewertung der aktuellen Leerstandssituation und der Innenentwicklungspotenziale im Landkreis und ganz Thüringen, wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft im April 2018 das Flächenmanagmenttool FLOO Thüringen eingeführt, an dessen Entwicklung der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt intensiv mitgewirkt hat. Für die Städte und Gemeinden führte der Landkreis im August und September kostenlose Schulungen zum Programm durch. An einer technischen und inhaltlichen Weiterentwicklung des Tools wird gearbeitet.

Zur Verstetigung der MORO Ergebnisse wurde das Thema Innenentwicklung verstärkt in die Regionale Entwicklungsstrategie (RES) der LEADER Aktionsgruppe Saalfeld-Rudolstadt aufgenommen. Dies ist für die Fortschreibung der RES vorgesehen. Die zu übernehmenden Inhalte wurden mit den Akteuren im Rahmen eines Bilanz-Workshops im September 2018 diskutiert. Zudem bildet der Aufbau eines Leerstandsmanagements das Leitprojekt für die 2. MORO Projektphase.

Konzept: Projektbericht IPU - Teilprojekt Leerstand